„ELSA“ – das elektronische Anmeldeverfahren des DPMA

Ab dem 06.12.2011 prüft das Deutsche Patent- und Markenamt, DPMA, mit „ELSA", der neuen elektronischen Schutzrechtsakte, ob angemeldete Patente oder Gebrauchsmuster Erfindungen eintragungsfähig sind.

Hinter „ELSA" steht die Arbeitsgruppe „Verantwortung und Schutz in der vernetzten Gesellschaft" des 6. Nationalen IT-Gipfels unter der Leitung von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und der IBM-Chefin Martina Koederitz, die auch Lösungen für neue Verschlüsselungsmechanismen zur besseren Sicherheit im Netz und Tipps zum sicheren Umgang mit sozialen Netzwerken vorgestellt haben.

Diese neue elektronische Verfahrensbearbeitung des DPMA gilt als weiterer Schritt des DPMA in das digitale Zeitalter.

„ELSA" ist eines der großen IT-Vorhaben der Bundesverwaltung, die mit ihrem E-Government und neuer Technologie Maßstäbe setzen will.

http://www.dpma.de/service/veroeffentlichungen/mitteilungen/2011/mitteilungnr10/11/index.html

 

Julia Kirsch