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SIGNO - Mit dem Patent zum Erfolg

Zuschüsse zu Schutzrechtsanmeldungen

Auch 2009 haben kleine und mittlere Unternehmen die Möglichkeit, Anträge zur KMU-Patentaktion bei der ZPT einzureichen. Die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie im Rahmen des Programms SIGNO - Schutz von Ideen für die gewerbliche Nutzung geförderte Maßnahme wendet sich ausdrücklich an "Neulinge", die bisher noch kein Patent angemeldet haben oder deren letzte Patentanmeldung mehr als fünf Jahre zurückliegt.

Die Erfinder werden über den betrieblichen Wert einer Patentierung informiert und erhalten konkrete "Fahrpläne" zur individuellen Anmeldung.
Besonderer Anreiz: Die Kosten der ersten Patentanmeldung und erste Verwertungsaktivitäten werden wie folgt bezuschusst:

o    *Teilpaket 1*, Recherche zum Stand der Technik: 50% der Kosten, max. 800 EUR

o    *Teilpaket 2*, Kosten-Nutzen-Analyse zur Einschätzung der Chancen für eine wirtschaftliche Verwertung der Erfindung: 50% der Kosten, max. 800 EUR

o    *Teilpaket 3*, Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt einschließlich der Leistungen eines Patentanwalts: 50% der Kosten, max. 2.100 EUR

o    *Teilpaket 4*, Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung, z. B. Suche nach Kooperationspartnern, Durchführung erster Verwertungsaktivitäten (Werbematerialien, Marketingkonzeption, Messeteilnahme, externer Prototypenbau, Vermarktung), Beratung zu technischen Zulassungsprüfungen: 50% der Kosten, max. 1.600 EUR

o    *Teilpaket 5*, Gewerblicher Rechtsschutz im Ausland, z. B. Leistungen eines Patentanwalts, Patentamtsgebühren und Übersetzungskosten: 50% der Kosten, max. 2.700 EUR

Die Teilpakte 1-3 müssen im Rahmen der Maßnahme umgesetzt werden, Teilpaket 4 und 5 sind optional.

Antragsberechtigt sind KMU einschließlich Handwerksunternehmen und Unternehmensgründer des produzierenden Gewerbes mit Sitz in Deutschland, die die Kriterien der gültigen KMU-Definition erfüllen (bis 250 Beschäftigte, max. 50 Mio. EUR Jahresumsatz oder höchstens 43 Mio. EUR Bilanzsumme).

Wichtig ist, dass der Antrag vor der Inanspruchnahme von Dienstleistungen und der Anmeldung bei der ZPT eingereicht wird. Die Richtlinien und Antragsunterlagen können beim SIGNO-Partner ZPT angefordert werden.

Weitere Informationen erhalten Sie bei der ZPT oder in unserer Kanzlei.

"sabine.betzholz-schlueter@zpt.de":mailto:sabine.betzholz-schlueter@zpt.de
"www.zpt.de":http://www.zpt.de


RA Jörg Pick