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Dauer der Gerichtsverfahren / Statistik

 

Oft beschweren sich die Mandanten über eine zu lange Verfahrensdauer der deutschen Zivilgerichte.


Seit 2005 werden entsprechende Verfahrensdauerstatistiken für streitige Erledigungen im zivilrechtlichen Verfahren erster Instanz erstellt. Die Statistik aus 2010 zeigt, dass ein durchschnittliches Verfahren vor dem Amtsgericht in Deutschland 4,7 Monate dauert, vor dem Landgericht 8,1 Monate.


Vor den Amtsgerichten wurden insgesamt 1.217.563 Verfahren erledigt, davon 308.919 durch streitiges Urteil, vor den Landgerichten 369.089, davon 91.768 durch Urteil.


Der durchschnittliche Streitwert vor den Amtsgerichten betrug 2008 im Saarland 1.734,00 €, vor dem Landgericht in Saarbrücken 14.499,00 €.


Bei näherer Betrachtung der Verfahren in ganz Deutschland, vor allem der Neuzugänge an den Gerichten, kann man höchst unterschiedliche Entwicklungen feststellen:


Die Neuzugänge bei den Amtsgerichten sind innerhalb von elf Jahren zurückgegangen, ebenso wie die Berufungsverfahren. Dagegen sind die Neuzugänge bei den Landgerichten (erstinstanzliche Verfahren) gestiegen. Dies entkräftet den Vorwurf, die ständig wachsende Zahl von Anwälten wäre verantwortlich für eine Mehrbelastung der Gerichte und demnach auch für eine längere Verfahrensdauer.


Statistisches Bundesamt:


https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/Rechtspflege/GerichtePersonal/Zivilgerichte2100210107004.pdf?__blob=publicationFile


Eine tabellarische Übersicht finden Sie in dem aktuellen Magazin der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) auf S. 11.:


http://www.brak-mitteilungen.de/media
/BRAKMagazin_2_2012.pd
f


Gemäß Art. 6 Abs. 1 EMRK hat jede Partei eines Zivilverfahrens Anspruch auf eine Entscheidung innerhalb angemessener Frist. Wird dem nicht entsprochen, kann auf Antrag einer Partei dem Gericht durch den übergeordneten Gerichtshof eine Frist zur Verfahrenshandlung gesetzt werden. Allerdings werden vom EGMR nur selten solche Fälle bearbeitet, wie etwa in einem Fall, in dem das Verfahren bereits über 16 Jahre dauerte. Mittlerweile hat der Gesetzgeber darauf reagiert und die Möglichkeit einer Verzögerungsrüge zur Beschleunigung eines Verfahrens eingeräumt oder, wenn dies nicht funktioniert, einen Anspruch auf Entschädigung gerechtfertigt.

 


Julia Kirsch
stud. jur.